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Katholische Kirche: Das AfD-Dilemma der Bischöfe

Geschichte von Thomas Jansen

Position bezogen: Augsburgs Bischof Bertram Meier am 3. Februar als Redner während einer Demonstration gegen Rechtsextremismus

Die katholischen Bischöfe in Deutschland haben etwas getan, was seit mehr als drei Jahrzehnten als Tabu galt: Sie haben ausdrücklich davor gewarnt, eine bestimmte Partei zu wählen, die AfD. Bisher war die Strategie der Bischofskonferenz, die Partei in offiziellen Dokumenten nicht namentlich zu erwähnen und nur rechtspopulistische und rechtsextremistische Positionen zu verurteilen. So hatte es auch die EKD-Synode Anfang Dezember gehalten.

Davon ist die Bischofskonferenz in ihrer Erklärung in der vergangenen Woche nun abgerückt. Sie sagte es nicht in einem Satz, dass die AfD für Christen nicht wählbar ist, aber in zwei: Nach mehreren „Radikalisierungsschüben“ in der AfD dominiere in der Partei mittlerweile ein völkischer Nationalismus, heißt es in der Erklärung. Rechtsextreme Parteien und solche, „die am Rande dieser Ideologie wucherten“, könnten für Christinnen und Christen „kein Ort ihrer politischen Betätigung sein und sind auch nicht wählbar“.

Ein Kölner Erzbischof bezeichnete die Grünen als nicht wählbar Nachdem die fünf Bischöfe der ostdeutschen Bistümer und der Erzbischof von Hamburg, zu dessen Bistum der Landesteil Mecklenburg zählt, vor sechs Wochen vorgeprescht waren und explizit vor der Wahl der AfD gewarnt hatten, war es für die Bischofskonferenz kaum noch möglich, dahinter zurückzugehen. Aber auch das Bekanntwerden des Potsdamer Treffens hat den Druck erhöht. Mehrere Bischöfe beteiligten sich daraufhin an Demonstrationen gegen Rechtsextremismus.

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Die Bedenken mancher Bischöfe, eine Erklärung zur AfD könne als politische Bevormundung verstanden werden und zudem das Gespräch mit gemäßigten Anhängern der Partei erschweren, verloren dadurch offenbar an Gewicht. So hatte der Augsburger Bischof Bertram Meier im September eingewandt, die Zeit bischöflicher Wahlempfehlungen sei vorbei.

Diese Zeit währte bis 1986. Damals bezeichnete der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Joseph Kardinal Höffner, die Grünen als nicht wählbar für Katholiken, wenngleich er dabei nicht im Namen aller Bischöfe sprach. Der Kölner Erzbischof begründete sein Verdikt mit der Forderung der Grünen, Abtreibungen zu legalisieren. Sechs Jahre zuvor hatte sich Helmut Schmidt darüber beschwert, dass das Schreiben der Bischofskonferenz zur Bundestagswahl 1980 einem Wahlaufruf für die Unionsparteien gleichkomme.

Kirchgang schützt nicht vor Sympathien für die AfD Gegenüber der AfD hatte sich die Bischofskonferenz schon früh positioniert, insbesondere auch gegen deren Versuch, sich als Hüterin christlicher Werte zu präsentieren. Schon im Juni 2019 gab die Bischofskonferenz eine Arbeitshilfe „zum kirchlichen Umgang mit rechtspopulistischen Tendenzen“ heraus. Glaubte damals noch manch einer daran, dass kirchennahe Katholiken immuner gegenüber rechtspopulistischen und rechtsextremistischen Parolen seien, so ist mittlerweile Ernüchterung eingetreten.

Die wenigen neueren Erhebungen, die es zum Wahlverhalten von Katholiken gibt, sprechen dagegen. So ergab die Wahltagsbefragung zur bayerischen Landtagswahl im Oktober, dass die AfD unter kirchennahen Katholiken einen Stimmenanteil von elf Prozent erzielte, insgesamt waren es 14,6.

In Hessen zeigte sich am Wahltag im Oktober nahezu kein Unterschied: Landesweit erhielt die AfD 18,4 Prozent, unter Katholiken, die angeben, jeden Sonntag zur Kirche gehen, waren es 18 Prozent. Für die AfD spielt die Wählergruppe der kirchennahen Katholiken insgesamt jedoch keine große Rolle – sie machte in Hessen vier Prozent ihrer Wählerschaft aus, fünf Prozent sind es in der Gesamtwählerschaft.

Der Einbruch der AfD in das katholische Kernmilieu hat seit Sommer vergangenen Jahres die Debatte darüber verstärkt, ob eine AfD-Mitgliedschaft mit einem kirchlichen Ehrenamt, etwa im Pfarrgemeinderat oder einem katholischen Verband, vereinbar ist. Die Präsidentin des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Irme Stetter-Karp, hatte im August gefordert, AfD-Mitglieder von kirchlichen Ehrenämtern auszuschließen. Dies machten sich die Bischöfe in ihrer Erklärung nicht zu eigen. Unvereinbar ist aus Sicht der Bischöfe nicht schon die Mitgliedschaft in der AfD, sondern „die Verbreitung rechtsextremer Parolen“.

Gegen einen pauschalen Ausschluss von AfD-Mitgliedern gab es auch rechtliche Bedenken. Das Kirchenrecht, das für die Pfarrgemeinderäte einschlägig ist, ahndet rechtswidrige Taten, jedoch nicht Mitgliedschaften. Aber auch für katholische Vereine und Verbände ist es heikel, allein die Parteimitgliedschaft zum Ausschlusskriterium zu machen.

Bisher haben zwei der 27 Bistümer, Berlin und Würzburg, eine Rechtsextremisten-Klausel in ihre Satzungen für Pfarrgemeinderäte eingefügt. Beide Bistümer stellen auf das Verhalten der Person ab, nicht auf die Parteimitgliedschaft. Deutschlandweit wurden bisher indes nur vereinzelt Fälle bekannt, in denen ein AfD-Mitglied in einen Pfarrgemeinderat gewählt wurde. Das ZdK selbst hat seine Satzung noch nicht in Stetter-Karps Sinne geändert.

Die Bischöfe sind dennoch bemüht, nicht alle Brücken zu AfD-Anhängern abzubrechen. Die Kirche werde sich dem Dialog mit jenen Menschen nicht entziehen, die für diese Ideologie empfänglich, aber gesprächswillig seien, heißt es in ihrer Erklärung. Das ist der stellvertretende AfD-Sprecher offenbar nicht. „Die Kirchenfürsten sollten sich daran erinnern, wofür die katholische Kirche seit etwa zweitausend Jahren steht. Und das war bestimmt nicht, auf ehrlichen, unbequemen Bürgern herumzutrampeln“, teilte Stephan Brandner mit. Er ist nach eigenen Angaben im vorigen Jahr aus der katholischen Kirche ausgetreten.

FAZ 27.2.2023

Auch nach dem Ende der SED-Diktatur wurden für den Mord an Noffke weder der Todesschütze Lehmann noch der Verräter IM „Pankow“ bestraft.

w:de:Siegfried Noffke

Am 10. Mai 1945 stellte Ardenne auf Anraten von Generaloberst V. A. Machnejew, dem Beauftragten für den Sektor Wissenschaft und Technik und Verbindungsoffizier zur sowjetischen Akademie der Wissenschaften, einen Antrag auf wissenschaftliche Zusammenarbeit, dem stattgegeben wurde.[16] Am 21. Mai 1945 flogen Ardenne und seine Frau nach Moskau „zum Abschluß eines Vertrags für zwei Wochen in die Sowjetunion“ in der Erwartung, dass sein Institut in Berlin bleiben und ein weiteres Institut in der Sowjetunion aufgebaut würde. Unmittelbar nach der Abreise wurde das gesamte Inventar seines Instituts in 750 Kisten verpackt und in einen Güterzug verladen, der zusammen mit seinen Kindern und Verwandten am 11. Juni 1945 in Moskau ankam.[11]:S. 154–158 Die Sowjetunion hatte ihn als ersten deutschen Wissenschaftler zwangsverpflichtet. Für den Wiederaufbau des Forschungslaboratorium für Elektronenphysik hatte er die Wahl zwischen Moskau, der Krim oder Grusinien im Kaukasus.[11]:S. 160 Ardenne wählte das grusinische Sochumi am Schwarzen Meer, wo das Innenministerium der UdSSR (NKWD) am 27. Juli 1945 das Physikalisch-Mathematische Institut als Institut A eröffnete.[17] Ardenne wurde am 21. August 1945 zum Direktor ernannt.[11]:S. 397 Wie die Verschleppten der Aktion Ossawakim wurden sie hinter Stacheldraht eingeschlossen und durften „das Gelände nur noch mit sowjetischer Begleitung verlassen“.[11]:S. 170

Von diesem Zeitpunkt bis 1951 arbeitete Ardenne gemeinsam mit anderen deutschen Technikern und Wissenschaftlern[11], u. a. Gustav Hertz, Max Steenbeck, Peter Adolf Thiessen und Gernot Zippe, an der Entwicklung der sowjetischen Atombombe.[18] Das von Ardenne bearbeitete Verfahren der elektromagnetischen Trennung von Uranisotopen kam bei der Produktion der ersten einsatzfähigen sowjetischen Atombomben jedoch nicht zum Einsatz. Dennoch erhielt Ardenne für seinen Beitrag im Dezember 1953 den Stalinpreis 2. Klasse.[19]

Für Entwicklung und Bau eines Elektronenmikroskops bekam Ardenne im März 1947 eine Prämie in Höhe von 50.000 Rubel. 1948 konstruierte er die Duoplasmatron-Ionenquelle für den Einsatz in großen Teilchenbeschleunigern und in kosmischen Raketen mit Ionenantrieb. Ab 1951 entwickelte er Präzisions-Oszillographen und Massenspektrographen und plante den Aufbau seines neuen Instituts in Dresden.

w:de:Manfred von Ardenne

1988 wurde die Zeitschrift „Sputnik“ verboten, weil sie einen Artikel veröffentlicht hatten in dem sie den Öffnungskurs von Gorbatschow bejahten. Daraufhin sprach eine Moderatorin von DT64 vom „Absturz eines Sputniks“ und spielte das Lied „Aufruhr in den Augen“ der Berliner Band Pankow. Die Moderatorin wurde strafversetzt und der verantwortliche Redakteur bekam Mikrofonverbot.

Im Oktober 1989 sagte der niederländische Musiker Herman van Veen live on air:

„Ich werde heute die Mauer wegsingen“

https://www.80s80s.de/30-Jahre-Mauerfall-DT64