Diskussion:Sozialgeschichte von Dresden/Aktuell/Die Lüge vom "öffentlichen" Personennahverkehr (ÖPNV)
Textlaboratorium
BearbeitenDer Begriff "Öffentlicher" Personennahverkehr (ÖPNV) stellt eine Verbrämung und Verschleierung der Tatsachen, der tatsächlichen Existenz, dar.
Der Öffentliche Verkehr sollte für jeden Nutzer in der Bevölkerung zugänglich sein, wie es ja der Begriff schon ausdrückt. Er zählt zur Grundversorgung.
Da Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) für ein menschliches Dasein als notwendig erachtetet wird, muss der Einzelne auch über Teilhaberechte an Leistungen dieser Daseinsvorsorge besitzen.
Dies wird jedoch infolge der ständigen Fahrpreiserhöhungen schon bei den vielen nicht existenzsichernden Löhnen ausgehebelt, und bei den Sozialleistungen hinkt die Anrechnung von notwendigen Fahrtkosten schon jahrzehntelang hinter den tätsächlichen Fahrpreisen hinterher. So sind die Preise selbst von sogenannten "Sozialtickets" regelmäßig höher als die Berechnungsgrundlage in den Regelsätzen.
Da dasselbe Prinzip auch beim Verhältnis von angerechneten und tatsächlichen Wohnkosten, Heizung, Strom usw. gilt, werden die Bezieher von Sozialleistungen und kleiner Einkommen dazu gezwungen, zwischen ihren Grundbedürfnissen zu wählen:
- Entweder warm wohnen, dafür aber hungern und zu Fuß gehen.
- Oder in einer kalten Wohnung ohne Strom leben und dafür Straßenbahn/Bus/Zug fahren.
- Oder in der Straßenbahn/ im Bus/ im Zug "wohnen", dafür aber essen.
Die Sozialleistungen sind wie eine Kinderdecke: viel zu kurz, entweder man friert an der Brust oder an den Füßen. Die UNO hatte Deutschland schon vor über zehn Jahren aufgefordert, existenzsichernde Sozialleistungen zu schaffen. Auch die Sozialverbände fordern das seit Jahren. Existenzsichernd wäre nach deren Berechnungen ein Regelsatz von fast zweihundert Euro über dem derzeit geltenden.
Alle Parteien, die in einer Bundesregierung waren, also alle sogenannten demokratischen Parteien in diesem Land, haben sich bisher aber immer für Gesetze zum Vermögenszuwachs von Lobbyisten und gegen existenzsichernde Leistungen für das Volk entschieden. Trotz ständig steigendem Reichtum in diesem Land werden die sozialen Grundrechte der Bürger kontinuierlich zusammengestrichen: es verringern sich Wohnungsgrößen, die noch bezahlt werden, es verringern sich die Beträge für Heizung, Strom und weiteren Nebenkosten im Verhältnis zu den tatsächlichen Kosten, es verringert sich der Warenwert des Regelsatzes usw.
Statt den Regelbedarf wie von der UNO und den Sozialverbänden gefordert anzupassen, passierte zuletzt genau das Gegenteil: trotz einer Inflation von annähernd zehn Prozent gab es lächerlich fünf Euro Regelsatzerhöhung. Allein für den Inflationsausgleich wäre eine annähernd zehnfache Erhöhung notwendig gewesen. Nun müssen die derart sozial Diskriminierten noch mehr von ihren Reserven zehren, die dadurch genauso erschöpft werden wie die betroffenen Menschen. Immer mehr Menschen haben nichts mehr zuzusetzen, können ihre Miete, ihren Strom, ihre Heizung, ihre Lebensmittel, ihre Fahrkarten nicht mehr bezahlen.
Angesichts der aktuellen grassierenden Inflationsraten insbesondere bei den Grundbedürfnissen und bei kleinen Einkommen steigt täglich die Zahl der durch diese Entwicklung diskriminierten und ausgegrenzten Menschen.
Andererseits wird dadurch auch der Charakter des Hüllwortes (Hehlwortes, Glimpfwortes) "Öffentlicher" Personennahverkehr (ÖPNV) ständig euphemistischer und sollte wahrheitsgemäß durch Nichtöffentlicher Personennahverkehr (NÖPNV) ersetzt werden.
Dringend notwendig wird wie in der Agonie der DDR eine Initiative, welche die wirkliche Problemlage in der BRD offen legt. Die gesellschaftlichen Versager agieren natürlich mit Dampfplauderei, Dummschätz, Kleinreden, Verharmlosen, Vertuschen und Verschweigen, das Ausmaß ihres Versagens zu leugnen oder wenigstens zu kaschieren.
Initiative Absage an Praxis und Prinzip der Abgrenzung (IAPPA)
BearbeitenDie Initiative Absage an Praxis und Prinzip der Abgrenzung (IAPPA) entstand im Mai 1987 aus dem deutschlandpolitischen Arbeitskreis Absage an Praxis und Prinzip der Abgrenzung, der sich bereits 1986 innerhalb der Evangelischen Kirche in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) gebildet hatte.
Die Initiativgruppe basierte auf einem gleichnamigen Antrag der in der Berliner Synode (Parlament der kirchlichen Selbstverwaltung) zur Abstimmung eingebracht wurde. Die Kirche sollte sich f?r eine Beendigung der Abgrenzung der DDR von ihren staatlichen Nachbarn durch uneingeschr?nkte Reisem?glichkeit einsetzen, weiterhin wurde eine Liberalisierung der g?ngigen Reisepraxis gefordert. Obwohl der Antrag abgelehnt wurde, zeigte er erhebliche Wirkung. Die Initiative l?ste eine innerkirchliche Diskussion ?ber das Tabuthema ?Mauer? und deren Folgen f?r Individuum und Gesellschaft aus, die auch in die ?ffentlichkeit ausstrahlte.
Die IAPPA unternahm zahlreiche Aktionen, um ihr Anliegen auch au?erhalb der Kirche zu verbreiten. Neben anderen Oppositionsgruppen beteiligte sich die IAPPA an der landesweiten Kontrolle der Kommunalwahl 1989 und deckte die Wahlf?lschung auf (vgl. dazu auch die ?Aktion Symbol? des Ministeriums f?r Staatssicherheit). Daraufhin formulierte die Initiative einen Vorschlag zum Dialog mit der SED, in dem eine Reformierung des Wahlsystems angestrebt wurde. Diesen Vorschlag verbreitet man auch im Juli 1989 auf dem Kirchentag in Leipzig. Im August 1989 riefen Vertreter der Initiative zur Bildung einer landesweiten politischen Organisation auf, um eine freie ?ffentliche Diskussion ?ber alle relevanten Fragen anzuregen. Einen Monat sp?ter ver?ffentlicht die Initiative mit dem ?Aufruf zur Einmischung in eigener Sache? und den ?Thesen f?r eine demokratische Umgestaltung in der DDR? den politischen Leitfaden zur Schaffung einer oppositionellen Sammlungsbewegung. Die politische Arbeit der IAPPA wurde dann in der B?rgerbewegung Demokratie Jetzt (DJ) fortgef?hrt.
https://www.runde-ecke-leipzig.de/sammlung/pop_zusatz.php?w=w00201
--Methodios (Diskussion) 12:09, 17. Mär. 2023 (CET)
https://www.ddr89.de/dj/DJ23.html
--Methodios (Diskussion) 12:11, 17. Mär. 2023 (CET)
IAPPA = Initiative Absage an Praxis und Prinzip der Abgrenzung
1986 entstand innerhalb der Evangelischen Kirche der DDR der deutschlandpolitische Arbeitskreis Absage an Praxis und Prinzip der Abgrenzung, der einen Synodalantrag gleichen Titels formulierte. (Synoden sind in der Evangelischen Kirche Versammlungen von gewählten Vertreter/innen, die z. B. auch über Entscheidungen abstimmen.) In diesem Antrag wurde festgestellt, dass den Menschen in der DDR durch die eingeschränkten Reisemöglichkeiten der internationale und interkulturelle Austausch verwehrt sei und dadurch die Gesellschaft falsche Fremdbilder entwickeln und erkranken würde. Außerdem wurde eine Liberalisierung der gängigen Reisepraxis gefordert und die Synode aufgerufen, die Absage an die geltende Praxis auszusprechen. Obwohl die Synode den Antrag ablehnte, zeigte er erhebliche Wirkung. In der Folgezeit diskutierten viele Gemeinden den Antrag und bewirkten damit die Herausbildung eines kirchlich geprägten Oppositionsmilieus. Im Mai 1987 wurde die Initiativgruppe Absage an Praxis und Prinzip der Abgrenzung gegründet, die vielfältige Aktivitäten unternahm, um ihr Anliegen auch in der nicht kirchlichen Öffentlichkeit zu verbreiten. So organisierte die IAPPA zusammen mit anderen Gruppen eine nahezu landesweite Kontrolle der Kommunalwahlergebnisse vom 7.5.1989 und deckte damit den Wahlbetrug auf. Im September 1989 rief die IAPPA dazu auf, eine oppositionelle Sammlungsbewegung zur demokratischen Erneuerung der DDR zu gründen, Demokratie Jetzt (DJ).
https://bildungsserver.berlin-brandenburg.de/fileadmin/havemann/index.php/glossar/I.html