Kurs:Seminar zur Nachhaltigkeit in der Europäischen Agrarpolitik/Instrumente der GAP: Ausfuhrerstattungen

KOM Logo (3000 x 764)
KOM Logo (3000 x 764)

Instrumente der Gemeinsamen Agrarpolitik: Ausfuhrerstattungen

Bearbeiten

Die Gemeinsame Agrarpolitik führte schnell zum erhofften Erfolg. Die Versorgungslücke, die nach dem Zweiten Weltkrieg noch herrschte, konnte recht schnell geschlossen werden und die europäische Landwirtschaft produzierte ausreichend Nahrungsmittel. Dies lag nicht zuletzt an der großzügigen Förderung der europäischen Landwirte durch die Instrumente der GAP. Spätestens ab Mitte der 1970er Jahre kam es aber zu einem großen Produktionsüberhang. Die europäische Landwirtschaft produzierte mehr, als sie verkaufen konnte. In Europa waren die Menschen sprichwörtlich satt. Daher stellte sich die Frage: Was sollte mit der überschüssigen Produktion geschehen? Schnell kam die Idee auf, die nicht benötigten Lebensmittel auf dem Weltmarkt zu verkaufen. Da europäische Landwirte dort kaum wettbewerbsfähig waren (und teilweise nach wie vor sind), wurden sie von der EU lange Zeit mit Ausfuhrerstattungen unterstützt. Aufgrund ihrer negativen Wirkung wurden Ausfuhrerstattungen allerdings abgeschafft und werden seit 2011 nicht mehr gezahlt.

Hintergründe

Bearbeiten

Landwirtschaftliche Erzeugnisse aus Europa sind verhältnismäßig teuer und auf dem Weltmarkt ohne Beihilfen nicht wettbewerbsfähig verkaufen. Hierfür gibt es zwei wesentliche Gründe:

  1. Europäische Landwirte hatten und haben vergleichsweise hohe Produktionskosten. Löhne und Ausrüstung kosten in Europa einfach mehr als beispielsweise in Entwicklungsländern.
  2. Europäische Landwirte waren und sind vergleichsweise unproduktiv. Heute liegt das aber nicht an veralteten Produktionsweisen, sondern vor allem daran, dass landwirtschaftliche Betriebe in Europa bedeutend kleiner sind als in anderen Teilen der Welt. So betrug die durchschnittliche Größe eines landwirtschaftlichen Betriebes in den USA im Jahr 2012 434ha. In Europa liegt dieser Wert deutlich darunter. In der gesamten EU lag die durchschnittliche Betriebsgröße im Jahr 2010 bei 14,3ha. Für die Produktivität bedeutet das: ein amerikanischer Landwirt kann viel mehr produzieren als ein europäischer. Da seine Kosten (für Maschinen und Löhne) vergleichbar sind, können die amerikanischen Landwirte ihre Ware billiger anbieten.

Wenn europäische Landwirte nun ihre Erzeugnisse trotzdem auf dem Weltmarkt anbieten wollen, müssen sie sich anpassen und haben im Endeffekt drei Möglichkeiten:

  1. Sie senken ihre Preise ebenfalls und treten in Konkurrenz zu den Weltmarktprodukten. Dies ist für viele Landwirte allerdings nicht möglich, da sie schon am Rande ihrer Möglichkeiten produzieren und noch geringere Preise ihre Kosten nicht mehr decken würden.
  2. Sie modernisieren ihre Produktion - kaufen beispielsweise Maschinen - und können dadurch ihre Produktivität steigern. Sie haben dann den Spielraum für eine Preissenkung. Leider ist dies teuer und mit schmerzhaften Anpassungen verbunden und viele Landwirte können sich dies nicht leisten.
  3. Sie beschränken sich auf den europäischen Binnenmarkt. Dies birgt aber die Gefahr, dass europäische Produzenten allmählich vom Weltmarkt verschwinden.

Das Instrument der GAP: Ausfuhrerstattungen

Bearbeiten

Um es also den europäischen Landwirten zu ermöglichen auf den internationalen Märkten mitzumischen und ihre Erzeugnisse zu verkaufen, gewährte die GAP ihnen Ausfuhrerstattungen - auch Exportsubventionen genannt. Diese erlaubten europäischen Landwirten ihre Erzeugnisse auf dem Weltmarkt genauso teuer bzw. billig anzubieten wie ihre Konkurrenten aus anderen Teilen der Welt. Gleichzeitig verdienten die europäischen Landwirte genauso viel, wie beim Vertrieb ihrer Erzeugnisse auf dem europäischen Binnenmarkt, da der Zoll des jeweiligen EU Mitgliedsstaat in dem der europäische Landwirt lebt, den Landwirten nach einem Antrag auf Ausfuhrerstattung und im Auftrag und aus Mitteln der GAP, die Differenz zum aktuellen Preis in Europa zahlt.

Auswirkungen auf die europäischen Produzenten

Bearbeiten

Für die europäischen Landwirte sind die Ausfuhrerstattungen natürlich ein Geschenk, denn sie müssen sich nicht darum sorgen, dass ihre Preise nicht wettbewerbsfähig sind. Ganz gleich wie sie produzieren und auf welchem Markt sie ihre Erzeugnisse verkaufen wollen, ihnen wird ein Mindestpreis garantiert. Und danach können sie ihre Produktion ausrichten.

Die europäischen Landwirte haben in der Vergangenheit dieses Geschenk auch bereitwillig angenommen. Sie nutzten diese großzügige staatliche Unterstützung, modernisierten ihre Produktion und eroberten weite Teile des Weltmarktes. Europäische Landwirte wurden damit in kurzer Zeit zu den größten Händlern auf dem Weltmarkt. Sie schafften es sogar in völlig unterentwickelten Regionen ihre Ware zu konkurrenzlos günstigen Preisen anzubieten und unterboten dabei selbst Landwirte aus Entwicklungsländern! Somit ist europäisches Gemüse und vor allem europäisches Fleisch überall auf der Welt zu extrem günstigen Preisen zu haben.

Auswirkungen auf die Entwicklungsländer

Bearbeiten

Was für die europäischen Landwirte gut ist, ist für die Landwirte in anderen Teilen der Erde verheerend. Denn die Ausfuhrerstattungen ermöglichen den europäischen Landwirten, dass sie ihre Erzeugnisse unterhalb ihrer Produktionskosten anbieten können. Diese Praxis, also der Verkauf unterhalb der Produktionskosten, wird gemeinhin als „Dumping“ bezeichnet und zählt zu den aggressivsten und schädlichsten Handelsinstrumenten.

Dies zeigt sich in den Entwicklungsländern: Das „Dumping“ der Preise von Seiten der Europäer (und der Amerikaner) gefährdet und zerstört in vielen Fällen die Existenz von Landwirten in Entwicklungsländern. Denn sie können nicht auf großzügige staatliche Unterstützung zurückgreifen und so mit den europäischen Kampfpreisen einfach nicht mithalten. Das bedeutet, dass sie ihre Erzeugnisse nicht verkaufen können bzw. dass sie vom Verkauf ihrer Erzeugnisse nicht leben können. So werden sie von ihren eigenen Märkten verdrängt.

In der Tat haben die Ausfuhrerstattungen in der Vergangenheit sehr stark dazu beigetragen, dass unzählige Landwirte in Entwicklungsländern ihre Höfe aufgeben mussten. Sie konnten mit den Kampfpreisen der Europäer und Amerikaner nicht mithalten und waren gezwungen ihren Lebensunterhalt anderweitig zu verdienen. Nun sind Arbeitsplätze und Verdienstmöglichkeiten in Entwicklungsländern sehr rar und viele ehemalige Landwirte verarmten. Konnten sie durch eine bescheidene Landwirtschaft wenigstens sich selbst und ihre Familie ernähren, so stehen sie nun vor dem völligen Ruin. Dadurch sind viele gezwungen ihre Heimat zu verlassen und in anderen Teilen der Welt ihr Glück zu versuchen. Viele sehen die einzige Möglichkeit ihr eigenes Leben und das ihrer Familie zu sichern darin, über das Mittelmeer zu fahren und in Europa ein Auskommen zu finden. Es ist also wichtig zu verstehen: unsere Politik und speziell die Landwirtschaftspolitik trägt eine Mitschuld daran, dass so viele Menschen aus allen Teilen der Welt zu uns kommen. Wir tragen aktiv dazu bei, dass sie in ihren Heimatländern nicht überleben können.

Bearbeiten

Arbeitsaufträge

Bearbeiten
  • Ausfuhrerstattungen sollten europäischen Landwirten dabei helfen, ihre Erzeugnisse auf dem Weltmarkt absetzen zu können. Wie steigerten Ausfuhrerstattungen die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Landwirte und warum mussten sie überhaupt unterstützt werden?
  • Welche Auswirkungen hatten Ausfuhrerstattungen für europäische Landwirte auf Entwicklungsländer?