Projekt:Ökonomische Ungleichheit in der Bundestagswahl 2013/Vermögenssteuer

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Allgemeines

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Quelle xy

Fragen/Brainstorming/Fragmente

Einfach auf "Bearbeiten" klicken und die eigenen Überlegungen hinzu fügen.

Liste der Argumente und Fakten und Hypothesen

Hier sollen zunächst einfach gesammelt werden.

Stichworte:

Bearbeitungshinweise: Zur Anleitung und Diskussion siehe das entsprechende Kapitel in der Vorlage: Vorlage:Bearbeitung_der_Quellen#Stichworte:

Fragen:

Bearbeitungshinweise: Zur Anleitung und Diskussion siehe das entsprechende Kapitel in der Vorlage: Vorlage:Bearbeitung_der_Quellen#Fragen:

Fragentypen:

• VF: Verständnisfrage
• FF: Formalitätenfrage
• FzF: Frage zu den Fakten
• A: Argumentation
• U: Frage zur Umsetzung
• Z: Zielsetzungsfrage
• SN: Frage zu System und Nebeneffekte
• EzF: Frage zum Entstehungszusammenhang
• V: Vergleich mit anderen Papieren und Forderungen
• GV: Gegenvorschlag
• BB: Bearbeitungsbitte - Vorschlag, was noch untersucht werden müsste (wenn möglich mit Bearbeitungsvorschlag)
• ...

Stelle im Text	Fragen typus	Anmerkung
S. 3: Der erste Schritt sollte die Verringerung der maximalen Wochenarbeitszeit von 48 auf 40 Stunden sein.	U	Von 48-40 Stunden … ist das machbar?
Allg.	Allg.	Man müsste herausfinden, auf welchen vorbereitenden Texten, bzw. auf welcher Vorarbeit von Gremien, Ausschüssen, usw. der Text des Wahlprogramms beruht. Dadurch könnte man besser zu den Vorannahmen, den Szenarien und Expertisen, die diesem Text zugrunde liegen stoßen.
Stelle im Text	Fragen typus	Anmerkung

Systematisierung der Argumente und Fakten

Bearbeitungshinweise: Ein Template für diesen Schritt muß noch erstellt werden. Im Prinzip geht es darum, die Argumente und Fakten nicht einfach nebeneinander zu stellen, sondern zueinander in bezug zu setzten. Wie das genau geschehen soll, weiß ich noch nicht.

Bewertung der Umsetzbarkeit (umsetzbar – unter welchen Umständen?)

Bearbeitungshinweise: Zur Anleitung und Diskussion siehe das entsprechende Kapitel in der Vorlage: Vorlage:Bearbeitung_der_Quellen#Bewertung_der_Umsetzbarkeit_.28umsetzbar_.E2.80.93_unter_welchen_Umst.C3.A4nden.3F.29

Fragmente

Bearbeitungshinweise: Zur Anleitung und Diskussion siehe das entsprechende Kapitel in der Vorlage: Vorlage:Bearbeitung_der_Quellen#Fragmente_4

Bewertung der Zielsetzung (wären die Effekte wünschenswert?)

Bearbeitungshinweise: Zur Anleitung und Diskussion siehe das entsprechende Kapitel in der Vorlage: Vorlage:Bearbeitung_der_Quellen#Bewertung_der_Zielsetzung_.28w.C3.A4ren_die_Effekte_w.C3.BCnschenswert.3F.29

Fragmente

Bearbeitungshinweise: Zur Anleitung und Diskussion siehe das entsprechende Kapitel in der Vorlage: Vorlage:Bearbeitung_der_Quellen#Fragmente_5

Bewertung/Analyse des cui bono/cui malo

Bearbeitungshinweise: Zur Anleitung und Diskussion siehe das entsprechende Kapitel in der Vorlage: Vorlage:Bearbeitung_der_Quellen#Bewertung.2FAnalyse_des_cui_bono.2Fcui_malo

Fragmente

Bearbeitungshinweise: Zur Anleitung und Diskussion siehe das entsprechende Kapitel in der Vorlage: Vorlage:Bearbeitung_der_Quellen#Fragmente_6

Welche Einkommensgruppen wären wie betroffen?

• Einkommenssteuer. Wer „reich“ ist lässt sich im bezug auf die Einkommenssteuer mit dem geforderten Spitzensatz und der entsprechenden Einkommenshöhe beantworten.
• Vermögenssteuer: Wer „reich“ ist lässt sich in bezug auf das Vermögen mit der Ausgestaltung von Vermögenssteuern und Vermögensabgabe (jeweils Spitzensatz und Freibeträge) beantworten.

Die Parteien im Einzelnen

• Demnach sieht die SPD vor, den Spitzensteuersatz auf 49% bei einem Jahreseinkommen von 100 000 € (d.h. ca. 8300 Monatseinkommen) zu erhöhen (siehe. S.67: Regierungsprogramm SPD 2013/ abgerufen: 15.09.2013). Die SPD sieht keine Vermögensabgabe vor, will jedoch die Vermögenssteuer (ohne Präzisierung) wirtschaftsverträglich und „angemessen“ heben. Hohe Freibeträge sollen verhindern, dass das Einfamilienhaus betroffen ist. (ebd. S. 68)
• CDU und FDP sehen keinerlei Steuererhöhungen für „Reiche“ vor. (siehe: https://de.wikiversity.org/wiki/Projekt:%C3%96konomische_Ungleichheit_in_der_Bundestagswahl_2013/Analyse_des_Wahlprogramms_der_CDU#Stichworte; Analyse des Wahlprogramms der FDP) ).
• Grüne (siehe: Analyse Wahlprogramm Grüne 2013) dagegen unterstreichen, dass „Normal- und Geringverdiener“ entlastet werden sollen (siehe Seite 76ff Wahlprogramm Grüne 2013) . Das steuerfreie Existenzminimum soll auf 8700 € angehoben werden. Anhebung des Spitzensteuersatzes auf Einkommen bei 60000 € auf 45% und bei 80000 € (d.h. ca. 6700 € monatlich) auf 49%. „So zahlen alle mit einem Einkommen unter 60.000 Euro pro Jahr weniger, der Rest mehr.“ (siehe S. 82 Wahlprogramm Grüne 2013 abgerufen: 19.09.2013) Grüne sprechen sich außerdem für eine Vermögensabgabe für das reichste Prozent der Bevölkerung (bzw. mit einem Nettovermögen oberhalb von 1 Mio €) aus. Nach der Abgabe soll auch die Vermögenssteuer reaktiviert werden. Dies bleibt jedoch ohne Präzisierung.
• Ähnlich wie die Grünen, will die Linke (siehe Zusammenfassung: Analyse Wahlprogramm Linke 2013 und Originaltext S. 24ff: Wahlprogramm Linke 2013) unter dem Strich Einkommen bis 6000 € entlasten und Einkommen darüber belasten. Dabei soll der Spitzensteuersatz wieder auf 53% angehoben werden. Eine Vermögenssteuer (hier Millionärssteuer genannt) soll Vermögen ab 1 Millionen € zu 5% belasten. Außerdem soll es eine einmalige gestaffelte Vermögensabgabe (Spitzensatz 30%) geben mit einem Freibetrag von, je nach Situation, 1-2 Millionen €.
• Die Piraten sehen weder eine Einkommenssteuer noch eine Vermögenssteuer oder –abgabe vor. (Zusammenfassung: Analyse Wahlprogramm Piraten 2013; Originaltext: Wahlprogramm Piraten 2013)

Systemische Analyse

Bearbeitungshinweise: Zur Anleitung und Diskussion siehe das entsprechende Kapitel in der Vorlage: Vorlage:Bearbeitung_der_Quellen#Systemische_Analyse

aufzeigen, wie die einzelnen Vorschläge in einandergreifen (oder eben nicht)

Fragmente

Bearbeitungshinweise: Zur Anleitung und Diskussion siehe das entsprechende Kapitel in der Vorlage: Vorlage:Bearbeitung_der_Quellen#Fragmente_7

Gibt es Nebeneffekte?

Bearbeitungshinweise: Zur Anleitung und Diskussion siehe das entsprechende Kapitel in der Vorlage: Vorlage:Bearbeitung_der_Quellen#Gibt_es_Nebeneffekte.3F

Fragmente

Bearbeitungshinweise: Zur Anleitung und Diskussion siehe das entsprechende Kapitel in der Vorlage: Vorlage:Bearbeitung_der_Quellen#Fragmente_8

Zusammenfassung der bereits vorgebrachten Kritik

Bearbeitungshinweise: Zur Anleitung und Diskussion siehe das entsprechende Kapitel in der Vorlage: Vorlage:Bearbeitung_der_Quellen#Zusammenfassung_der_bereits_vorgebrachten_Kritik