Benutzer:Cethegus/Politische Beteiligung

Linkliste Bearbeiten


Beispiele aus der BRD Bearbeiten

Wiederbewaffnung Bearbeiten

innerparteiliche Opposition: Gustav Heinemann

Parteigründung GVP

Parteiwechsel SPD

Marsch durch die Institutionen: Justizminister, Bundespräsident

1. große Koalition und Notstandsgesetze Bearbeiten

innerparlamentarische Opposition: innerparteilich + w:FDP

außerparlamentarische Opposition: Gewerkschaften, Studentenbewegung (z.B. Wir sind eine kleine radikale Minderheit)

Radikalisierung der Studentenbewegung -> K-Gruppen und RAF

Marsch durch die Institutionen: w:Otto Schily w:Joschka Fischer u.a.

Umwelt Bearbeiten

außerparlamentarische Opposition Bürgerinitiativen

Parteigründung Die Grünen

Hartz IV Bearbeiten

innerparlamentarische Opposition

Parteigründung: w:Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative

Parteiverschmelzung WASG + PDS: w:Die Linke

Digitalisierung Bearbeiten

Piratenpartei (Programm)

Aufgreifen mancher Anregungen durch die etablierten Parteien

unzureichend vorbereiteter Euro Bearbeiten

innerparteiliche und außerparlamentarische Opposition

Parteigründung AfD

Parteispaltung:

Radikalisierung durch Petry nach de facto Aufnahme der w:Pegida ("Wir sind das Volk" + Wir sind das Volk) -> Parteispaltung: ALFA
weitere Radikalisierung (Björn Höcke)-> Parteispaltung: w:Die blaue Partei


Aktueller Bezug Bearbeiten

Wenn die im Parlament vertretenen Parteien nicht imstande sind, politische Streitfragen im Parlament auszutragen, sucht sich Unzufriedenheit ihre Bahn. Soweit sie nicht durch Gewalt unterdrückt wird, findet sie ihren Weg in die Öffentlichkeit.

Aus meiner Sicht ist die Tatsache, dass nicht die Piratenpartei, sondern die AfD bundespolitisch bedeutsam geworden ist, auf eine unglückliche Verkettung zurückzuführen. Eine Partei, die wegen eines Problems (Euro) gegründet wurde, hat Zulauf erhalten, weil ein anderes Problem (w:Fluchtabwehr) zu lange ignoriert wurde und dann unvorbereitet eine Blitzlösung gesucht wurde. Dadurch konnte die die AfD, die als Anti-Euro-Partei gegründet wurde, als Anti-Flüchtlingspartei Erfolg haben.

Die sytsemischen Risiken

zerstörerische Umweltnutzung

Steuerungsdefizite In Politik und Wirtschaft

soziale Ungleichheit

werden nicht bearbeitet, weil die etablierten Parteien in Abwehrhaltung erstarren.